Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Stand: 21. Juni 2021

1. Einführung, Zugang zu den Coretify-Diensten
2. Änderung der Vereinbarung
3. Die angebotenen Coretify-Dienste
4. Abrechnung, Preisänderungen, Verlängerung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements
5. Nutzung unseres Dienstes
6. Inhalte und Rechte des geistigen Eigentums
7. Nutzerrichtlinien
8. Einschränkungen und Änderungen der Coretify-Dienste
9. Markenkonten
10. Kundenservice, Informationen, Fragen und Beschwerden
11. Laufzeit und Kündigung
12. Garantieausschluss
13. Haftungsbeschränkung
14. Rechte Dritter
15. Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung
16. Abtretung
17. Schadloshaltung
18. Rechtswahl und Gerichtsstand

 

1. Einführung, Zugang zu den Coretify-Diensten

DANKE, dass du dich für Coretify entschieden hast!

Coretify bietet dir überwiegend kostenlose Tipps und Informationen zur Prävention und Heilung für dein gesundes Leben. Bitte lese diese Nutzungsbedingungen („Allgemeine Nutzungsbedingungen“) sorgfältig durch, da diese deine Nutzung (einschliesslich des Zugangs) zu Coretifys personalisierten Diensten zur Gesundheitsberatung und Ernährungsberatung und zu sonstigen Inhalten, einschliesslich der damit verbundenen Websites und Softwareanwendungen (zusammen die „Coretify-Dienste“), sowie der Texte, Videos oder sonstige Inhalte oder Materialien, die durch die Coretify-Dienste zur Verfügung gestellt werden („Inhalte“), bestimmen.

Soweit neben diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen weitere zusätzliche Nutzungsbedingungen Anwendungen finden (z.B. Zusätzliche Nutzungsbedingungen für Coretify Anzeigen oder unsere Richtlinien) stellen diese und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zusammengenommen deine Vereinbarung mit Coretify dar („Vereinbarung“).

Anbieterin
Coretify GmbH
Schmittenstrasse 5
3937 Baltschieder
Schweiz
CHE-237.803.738

Alter und Zugangsvoraussetzungen

Um die Coretify-Dienste nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu nutzen und auf die Inhalte zuzugreifen, musst du (1) mindestens 18 Jahre alt oder mindestens 13 Jahre alt sein und das Einverständnis der Eltern oder Erziehungsberechtigten besitzen, (2) befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschliessen, und darfst durch geltende Gesetze nicht daran gehindert sein. Du sicherst ausserdem zu, dass die von dir während der Registrierung an Coretify übermittelten Informationen wahrheitsgetreu, richtig und vollständig sind und dass deine Daten jederzeit richtig sind.

Erstellen eines Coretify-Kontos

Möglicherweise musst du ein Coretify-Konto erstellen, um die Coretify-Dienste ganz oder teilweise nutzen zu können. Dein Benutzername und dein Passwort sind nur für deinen persönlichen Gebrauch bestimmt und sollten vertraulich behandelt werden. Dir ist bewusst, dass du für jede von dir autorisierte Verwendung deines Benutzernamens und deines Passworts im Rahmen der Coretify-Dienste sowie für jede unautorisierte Verwendung, die du bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hättest verhindern können, verantwortlich sein kannst. Bei Verlust oder Diebstahl deines Benutzernamens oder deines Passworts oder wenn du vermutest, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf dein Konto hatte, benachrichtige bitte unverzüglich unseren Kundendienst und ändere dein Passwort so schnell wie möglich.

2. Änderung der Vereinbarung

Wir können die Vereinbarung gelegentlich aus berechtigten Gründen ändern, z. B., um die bestehenden Funktionen zu verbessern oder neue Funktionen in den Coretify-Dienst aufzunehmen, um Weiterentwicklungen aus Wissenschaft und Technik sowie adäquate technische Anpassungen an dem Coretify-Dienst umzusetzen, um die Funktionsfähigkeit oder die Sicherheit des Coretify-Dienstes sicherzustellen oder aus rechtlichen und regulatorischen Gründen. Wenn wir wesentliche Vereinbarungsänderungen vornehmen, so unterrichten wir dich auf die gemäss den Umständen entsprechende Weise darüber, z. B. durch Anzeige einer auffälligen Mitteilung oder durch Einholung deiner Zustimmung innerhalb des Coretify-Dienstes oder durch den Versand einer E-Mail an dich. In einigen Fällen unterrichten wir dich im Voraus, wobei deine fortlaufende Nutzung des Coretify-Dienstes nach der Vornahme der Änderungen dein Einverständnis mit den Änderungen darstellt. Bitte lese daher solche Mitteilungen sorgfältig durch. Wenn du den Coretify-Dienst gemäss der neuen Fassung der Vereinbarung nicht weiter nutzen möchtest, kannst du dein Konto per Mitteilung an uns kündigen. Wenn du ein Probeabonnement oder ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erhalten hast, musst du das jeweilige kostenpflichtige Abonnement über diesen Dritten kündigen.

3. Die angebotenen Coretify-Dienste

3.1 Optionen bei den Coretify-Diensten

Wir bieten zahlreiche Optionen bei den Coretify-Diensten an. Bestimmte Optionen der Coretify-Dienste werden kostenlos angeboten, während für andere Optionen eine Zahlung erforderlich ist, bevor sie genutzt werden können („Premium-Abonnements“). Wir können auch spezielle Aktionen, Mitgliedschaften oder Coretify-Dienste anbieten, einschliesslich Angebote von Produkten und Diensten Dritter.

3.2 Probeabonnements

Von Zeit zu Zeit können wir oder Dritte in unserem Namen kostenpflichtige Abonnements probeweise für einen bestimmten Zeitraum kostenlos oder zu einem reduzierten Preis anbieten („Probeabonnement“). Sofern die Probeabonnements weiteren Vereinbarungsbedingungen unterliegen, werden wir dich auf diese gesondert hinweisen.

3.3 Drittanwendungen und Geräte

Die Coretify-Dienste können in Applikationen, Webseiten und Dienste Dritter („Drittanwendungen“) sowie in Geräte Dritter (wie z.B. PCs, Mobiltelefone, Tablets, tragbare Geräte, Lautsprecher oder andere Geräte Dritter) integriert sein oder interagieren möglicherweise mit diesen, um dir die Coretify-Dienste zur Verfügung zu stellen. Für diese Drittanwendungen und Geräte können eigene Bedingungen und Datenschutzbestimmungen gelten, denen deine Nutzung dieser Drittanwendungen und Geräte unterliegt. Coretify gewährleistet nicht die Kompatibilität oder fortwährende Kompatibilität der Drittanwendungen und Geräte mit den Coretify-Diensten.

4. Abrechnung, Preisänderungen, Verlängerung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

4.1 Abrechnung

Du kannst ein kostenpflichtiges Abonnement direkt von Coretify oder über einen Dritten erwerben, und zwar entweder (1) indem du eine Abonnementsgebühr im Voraus auf monatlicher Basis oder in einem anderen dir vor deinem Kauf angezeigten zeitlichen Abstand entrichten; oder (2) per Vorauszahlung, wodurch du für einen bestimmten Zeitraum Zugriff auf den Coretify-Dienst erhältst („vorausbezahlter Zeitraum“).

4.2 Abrechnung nach Ende eines Probeabonnements

Wenn du dich mit einem Probeabonnement für ein kostenpflichtiges Abonnement registrierst, kannst du deine Meinung innerhalb der Laufzeit des Probeabonnements ab dem Tag deiner Registrierung für den betreffenden Coretify-Dienst („Bedenkzeit“) ohne Angabe von Gründen nach Massgabe der folgenden Bestimmungen ändern und das kostenpflichtige Abonnement noch vor dessen Beginn kündigen (in diesem Fall fallen keine Gebühren für das auf diese Weise gekündigte kostenpflichtige Abonnement an):

Wenn du dich für ein Probeabonnement registrierst, stimmst du zu, dass die Bedenkzeit für das kostenpflichtige Abonnement, für das du ein Probeabonnement erhältst, mit Ablauf deines Probeabonnements endet. In diesem Fall beginnt das kostenpflichtige Abonnement mit Ablauf des Probeabonnements. Wenn du das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigst, verlierst du dieses Vorab-Kündigungsrecht und erteilst Coretify die Erlaubnis, dir bis zur Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements monatlich die vereinbarte Gebühr in Rechnung zu stellen. Deine sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsrechte nach Massgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

4.3 Preisänderung

Coretify kann nach billigem Ermessen die Abonnementgebühren und sonstigen Preise ändern, um die gestiegenen Gesamtkosten für die Bereitstellung der Coretify-Dienste auszugleichen. Für die Berechnung der Gesamtkosten massgeblich sind beispielsweise die Kosten der Inhalte (Produktions- und Lizenzkosten), Verwaltungskosten, die Kosten der Pflege und des Betriebs unserer IT-Infrastruktur, allgemeine Gemeinkosten (Kosten des Vertriebs und des Marketings, Personalkosten, Miete, externe Dienstleister), sowie Finanzierungskosten, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. Coretify ist im Falle einer Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt, die Abonnementgebühren entsprechend anzupassen.

Coretify kann etwa eine Preiserhöhung erwägen, wenn z. B. die Kosten für Inhalte, die Kosten für die IT-Infrastruktur von Coretify und die allgemeinen Gemeinkosten steigen, was zu einer Erhöhung der Gesamtkosten für die Bereitstellung der Coretify-Dienste führt.

Alle Preisänderungen treten frühestens 30 Tage, nachdem Coretify dich benachrichtigt hat, mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums für dein Abonnement in Kraft. Dein ordentliches Kündigungsrecht gemäss Ziffer 12 bleibt unberührt.

4.4 Widerrufsrecht

Soweit du nicht wirksam auf dein Widerrufsrecht verzichtet hast, steht dir ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

4.5 Verlängerung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

Sofern dein kostenpflichtiges Abonnement nicht für einen vorausbezahlten Zeitraum erworben wurde, verlängert sich deine Zahlungspflicht an Coretify oder an den Dritten, über den du das kostenpflichtige Abonnement erworben hast, am Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums automatisch, es sei denn, du kündigst es vor Ende des jeweils aktuellen Abonnementzeitraums und zwar entweder, falls du das kostenpflichtige Abonnement über Coretify erworben hast, indem du hier klickst und das gewünschte Abonnement kündigst oder, falls du das kostenpflichtige Abonnement über einen Dritten erworben hast, solltest du dieses dieses möglichst direkt über den Dritten kündigen. Die Kündigung wird an dem Tag wirksam, der auf den letzten Tag des aktuellen Abonnementzeitraums folgt, und du wirst auf den kostenlosen Dienst heruntergestuft.

5. Nutzung unseres Dienstes

Der Coretify-Dienst und die Inhalte sind das Eigentum von Coretify oder der Lizenzgeber von Coretify. Wir räumen dir die beschränkte, nicht-exklusive, widerrufliche Erlaubnis zur Nutzung der Coretify-Dienste und die beschränkte, nicht-exklusive, widerrufliche Erlaubnis zur Nutzung der Inhalte für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke ein (zusammen „Zugriff“). Dieser Zugriff bleibt solange wirksam, bis er von dir oder Coretify beendet wird. Du sicherst zu, dass du den Coretify-Dienst und die Inhalte nur für deine persönlichen, nicht-kommerziellen Zwecke nutzen und den Coretify-Dienst oder die Inhalte weder neu vertreibst noch überträgst.

Die Software-Anwendungen von Coretify und die Inhalte werden nicht an dich verkauft oder auf dich übertragen, und Coretify und seine Lizenzgeber bleiben Eigentümer aller Kopien der Software-Anwendungen und der Inhalte von Coretify, und zwar selbst nach deren Installation auf deinen Computern, Mobiltelefonen, Tablets, tragbaren Geräten, Lautsprechern und/oder sonstigen Geräten („Geräte“).

Alle Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Logos und Domainnamen von Coretify sowie alle anderen Merkmale der Marke Coretify („Markenmerkmale von Coretify“) sind alleiniges Eigentum von Coretify oder seinen Lizenzgebern. Die Vereinbarung räumt dir keine Rechte zur Nutzung irgendeines der Markenmerkmale von Coretify ein, egal, ob für die kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung.

Du erklärst dich einverstanden, unsere Nutzerrichtlinien einzuhalten und weder den Coretify-Dienst noch die Inhalte oder irgendeinen Teil davon in einer nicht ausdrücklich durch die Vereinbarung gestatteten Weise zu nutzen. Mit Ausnahme der dir in der Vereinbarung ausdrücklich eingeräumten Rechte gewährt dir Coretify keine Rechte am Coretify-Dienst oder an den Inhalten von Coretify.

Die Software Dritter (beispielsweise quelloffene Software-Bibliotheken), die im Coretify-Dienst enthalten ist, wird dir im Rahmen der Lizenzbedingungen zur Software-Bibliothek des massgeblichen Drittanbieters bereitgestellt, die im Abschnitt „Hilfe“ oder „Einstellungen“ deines Desktop- oder mobilen Geräts veröffentlicht sind.

6. Inhalte und Rechte des geistigen Eigentums

6.1 Rechte, die du uns gewährst

Unter Berücksichtigung der dir im Rahmen dieser Vereinbarung eingeräumten Rechte gewährst du uns das Recht, (1) für den Coretify-Dienst den Prozessor, die Bandbreite und den Speicherplatz auf dem Speichermedium deines Geräts zu nutzen, um den Betrieb des Coretify-Dienstes zu ermöglichen, (2) dir Werbe- und sonstige Informationen zukommen zu lassen, und (3) unseren Geschäftspartnern das Gleiche zu gestatten. In jedem Teil des Coretify-Dienstes können die Inhalte, auf die du zugreifst, einschliesslich deiner Auswahl und Platzierung, von kommerziellen Erwägungen, einschliesslich der Verträge von Coretify mit Dritten, beeinflusst werden. Einige von Coretify lizenzierte, von Coretify bereitgestellte, von Coretify erzeugte oder anderweitig Coretify zur Verfügung gestellte Inhalte können Werbung als Teil der Inhalte aufweisen. Der Coretify-Dienst stellt dir solche Inhalte unverändert bereit.

Wenn du Coretify Feedback, Ideen oder Vorschläge in Verbindung mit dem Coretify-Dienst oder den Inhalten von Coretify („Feedback“) bereitstellst, nimmst du zur Kenntnis, dass das Feedback keiner Geheimhaltung unterliegt und du Coretify das Recht einräumst, dieses Feedback uneingeschränkt und unentgeltlich zu nutzen. Dein Feedback wird als eine Art der Nutzerinhalte betrachtet.

Du gewährst Coretify eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, zeitlich unbeschränkte (oder in Ländern, in denen dies nicht zulässig ist, für einen Zeitraum entsprechend der Laufzeit der Vereinbarung plus zwanzig (20) Jahre), unwiderrufliche, bereits vollständig vergütete, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung (z. B. zur Aufführung oder Ausstellung), Veröffentlichung, Übersetzung, Bearbeitung, Erstellung abgeleiteter Werke und Weitergabe deiner Nutzerinhalte in Verbindung mit dem Coretify-Dienst über jedwedes Medium, ob alleine oder in Verbindung mit anderen Inhalten oder Materialien, in jeder Weise und auf jede Art, Verfahren oder Technologie, unabhängig davon, ob diese heute bereits bekannt sind oder später entwickelt werden. Abgesehen von den hierin ausdrücklich eingeräumten Rechten bleibst du Inhaber aller Rechte an den Nutzerinhalten, einschliesslich der Rechte am geistigen Eigentum. Sofern zutreffend und nach geltendem Recht zulässig, stimmst du ausserdem zu, auf jegliche Urheberpersönlichkeitsrechte oder vergleichbaren Rechte, wie dein Recht, als Urheber von Nutzerinhalten, einschliesslich Feedback, genannt zu werden, und dein Recht, einer herabwürdigenden Behandlungen des Nutzerinhalts zu widersprechen, zu verzichten und diese nicht geltend zu machen.

6.3 Verstösse und Meldungen von Nutzerinhalten

Coretify achtet die Rechte der Eigentümer geistigen Eigentums. Wenn du annimmst, dass ein Inhalt deine Rechte am geistigen Eigentum oder andere Rechte verletzt oder gegen die Nutzungsrichtlinien verstöss, nehme bitte Kontakt über das Kontaktformular mit uns auf. Wenn Coretify von einem Urheberrechtsinhaber mittels der von Coretify bereitgestellten Formulare darüber informiert wird, dass ein Inhalt ein Urheberrecht verletzt, kann Coretify nach eigenem Ermessen diese Inhalte vom Coretify-Dienst entfernen oder sonstige Massnahmen ergreifen, die Coretify als angemessen erachtet, ohne den Nutzer oder eine andere Partei, die diesen Inhalt bereitgestellt oder gepostet hat, vorher darüber zu informieren. Wenn dieser Nutzer oder diese Person der Ansicht ist, dass der Inhalt kein Urheberrecht verletzt, kann er bzw. sie unter bestimmten Umständen eine Gegenanzeigen-Stellungnahme an Coretify übermitteln, mit der Bitte um Wiederherstellung des entfernten Inhalts, der Coretify nach alleinigem Ermessen nachkommen oder nicht kann.

7. Nutzungsrichtlinien

Coretify achtet die Rechte am geistigen Eigentum und verlangt dasselbe von dir. Wir haben einige grundlegende Regeln aufgestellt, die du während der Nutzung des Coretify-Dienstes einhalten musst, damit Coretify für alle nutzbar bleibt. Bitte befolge diese Regeln und ermutige andere Nutzer, es dir gleich zu tun.

Folgendes ist keinesfalls gestattet:

  1. Irgendeinen Teil des Coretify-Dienstes oder der Inhalte von Coretify zu kopieren, weiterzuverbreiten, zu vervielfältigen, aufzuzeichnen, zu übertragen, oder öffentlich wiederzugeben, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder den Coretify-Dienst oder die Inhalte von Coretify anderweitig in einer Weise zu nutzen, die in der Vereinbarung oder nach geltendem Recht nicht ausdrücklich gestattet ist oder die die Rechte am geistigen Eigentum (wie Urheberrechte) an den Coretify-Diensten oder Inhalten von Coretify bzw. Teilen hiervon verletzt;
  2. Kopien von Inhalten aus dem Cache eines autorisierten Geräts auf ein anderes Gerät zu übertragen;
  3. Reverse-Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung, Modifikation oder Erstellung abgeleiteter Dienste in Bezug auf den Coretify-Dienst oder die Inhalte von Coretify bzw. Teilen hiervon, sofern dies nicht durch geltendes Recht gestattet ist. [Wenn es nach geltendem Recht gestattet ist, einen Teil des Coretify-Dienstes oder der Inhalte von Coretify zu dekompilieren, um Informationen erhalten zu können, die erforderlich sind, um ein unabhängiges Programm zu erstellen, das mit dem Coretify-Dienst oder mit einem anderen Programm betrieben werden kann, so dürfen die aus solchen Aktivitäten gewonnenen Informationen (a) ausschliesslich für vorgenannten Zweck verwendet werden, (b) nicht ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von Coretify Dritten gegenüber offengelegt oder mitgeteilt werden, denen diese Informationen nicht offengelegt oder mitgeteilt werden müssen, um diesen Zweck zu verwirklichen, und (c) nicht für die Erstellung von Software oder Coretify-Diensten verwendet werden, die in ihrem Ausdruck im Wesentlichen mit einem Teil des Coretify-Dienstes oder der Inhalte von Coretify vergleichbar sind];
  4. Umgehung jedweder von Coretify, seinen Lizenzgebern oder Dritten zum Schutz der Inhalte oder der Coretify-Dienste genutzter Technologie;
  5. Verkauf, Vermietung, Unterlizenzierung oder Leasing eines Teils des Coretify-Dienstes oder der Inhalte von Coretify;
  6. Umgehung der von Coretify oder seinen Lizenzgebern angewendeten territorialen Beschränkungen;
  7. Auslieferungs-Zähler („Views“) oder Zugriffs-Zähler („Clicks“) künstlich zu erhöhen oder die Coretify-Dienste auf andere Art durch (i) einen Bot, ein Skript oder einen anderen automatisierten Prozess, (ii) die Übergabe oder Annahme einer Form der Vergütung (finanzieller oder anderer Art) oder (iii) sonstige Mittel zu manipulieren;
  8. Hinweise zu bestehenden Urheberrechten, Markenrechten oder sonstigen Rechten an geistigem Eigentum zu entfernen oder zu verändern, die in den Inhalten oder Coretify-Diensten enthalten sind oder durch den Coretify-Dienst bereitgestellt werden (einschliesslich zum Zweck der Verschleierung oder Veränderung der Angaben zum Eigentümer oder zur Quelle eines Inhalts);
  9. Umgehen oder Blockieren von Werbung bzw. Anzeigen im Coretify-Dienst bzw. Erstellen oder Vertreiben von Tools, die dem Blockieren von Werbung bzw. Anzeigen im Coretify-Dienst dienen;
  10. Weitergabe deines Passworts an irgendeine andere Person oder die Nutzung des Benutzernamens und Passworts einer anderen Person;
  11. „Crawlen“ der Coretify-Dienste oder die Nutzung anderer automatisierter Verfahren (einschliesslich Bots, Scraper und Spider) um Informationen von Coretify oder dem Coretify-Dienst anzusehen, auf diese zuzugreifen oder diese zu sammeln;
  12. Verkauf eines Benutzerkontos oder die Annahme oder das Anbieten der Annahme einer Vergütung, unabhängig davon, ob sie finanzieller oder anderer Art ist, für die Beeinflussung des Namens eines Benutzerkontos oder einer Playlist oder des Inhalts eines Kontos oder einer Playlist; oder
  13. Künstliche Förderung von Inhalten durch automatisierte Mittel oder auf andere Weise.

Bitte respektiere Coretify, die Eigentümer der Inhalte und andere Nutzer des Coretify-Dienstes. Beteilige dich an keinen Aktivitäten, poste keine Nutzerinhalte und registriere dich nicht und/oder benutze keine Benutzernamen, auf die Folgendes zutrifft bzw. die Material umfasst, auf das Folgendes zutrifft:

  1. anzüglich, missbräuchlich, diffamierend, pornografisch, bedrohlich oder obszön ist;
  2. illegal ist oder der Förderung oder Begehung einer ungesetzlichen Handlung irgendeiner Art dient, einschliesslich, aber nicht begrenzt auf Verletzungen der Rechte an geistigem Eigentum, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder den Eigentumsrechten von Coretify oder eines Dritten;
  3. dein Passwort enthält oder absichtlich das Passwort eines anderen Benutzers enthält oder absichtlich personenbezogene Daten eines Dritten enthält oder dazu dient, solche personenbezogenen Daten zu erlangen;
  4. gefährliche Inhalte wie Malware, Trojaner oder Viren enthält oder auf andere Weise den Zugang eines Benutzers zu den Coretify-Diensten stört;
  5. der Belästigung oder dem Mobbing anderer Benutzer dienen soll oder dient;
  6. deine Verbindung mit einem anderen Benutzer, einer anderen Person oder juristischen Person vorgibt oder falsch darstellt oder in anderer Weise betrügerisch, falsch, irreführend oder missverständlich ist;
  7. die Übertragung unerwünschter Massenmails oder anderer Formen von Spam („Spam“), Werbepost, Kettenbriefen oder Ähnlichem beinhaltet;
  8. kommerzielle Verkaufstätigkeiten beinhaltet, darunter Bewerbung, Promotion, Wettbewerbe, Gewinnspiele oder Pyramidensysteme, die nicht ausdrücklich von Coretify autorisiert wurden;
  9. Links, Verweise auf oder anderweitige Werbung für kommerzielle Produkte oder Dienstleistungen enthält, sofern diese nicht ausdrücklich von Coretify genehmigt wurden;
  10. die Coretify-Dienste stört oder auf irgendeine Art unterbricht, sie manipuliert, dagegen verstösst oder die Schwachstellen der Coretify-Dienste oder in den Computersystemen, Netzwerken, Nutzungsregeln oder Sicherheitselementen, Authentifizierungsmassnahmen oder jeder anderen Schutzmassnahme der Coretify-Dienste oder Inhalte von Coretify oder eines Teils davon untersucht, scannt oder testet, oder
  11. die nach Ansicht von Coretify gegen die Vereinbarung verstösst.

Du erkennst an und erklärst dich damit einverstanden, dass das Posten von Nutzerinhalten, die gegen die Nutzerrichtlinien verstossen (oder die nach dem vernünftigen Dafürhalten von Coretify gegen diese Nutzerrichtlinien verstossen), zu einer sofortigen Kündigung oder Sperrung deines Kontos bei Coretify führen kann. Du erklärst dich des Weiteren damit einverstanden, dass Coretify deinen Benutzernamen zurückverlangen kann, wenn dies angemessen ist, z. B., wenn du gegen die Vereinbarung verstossen hast.

Nutze den Coretify-Dienst umsichtig und sei vorsichtig beim Teilen deiner Inhalte. Der Coretify-Dienst beinhaltet soziale und interaktive Funktionen, einschliesslich der Möglichkeit zum Posten von Nutzerinhalten, zum Teilen von Inhalten und zum Veröffentlichen bestimmter Informationen zu deiner Person. Denke daran, dass alle geteilten oder öffentlich verfügbaren Informationen von anderen Nutzern auf Coretify oder im gesamten Internet verwendet und weiter geteilt werden können; nutze Coretify deshalb umsichtig und achte auf deine Kontoeinstellungen.

Coretify übernimmt keine Verantwortung für die von dir freiwillig im Rahmen des Coretify-Dienstes geposteten Materialien.

8. Einschränkungen und Änderungen der Coretify-Dienste

Coretify unternimmt alle angemessenen Anstrengungen, um den Coretify-Dienst betriebsbereit zu halten. Allerdings können bestimmte technische Schwierigkeiten, Wartungsarbeiten, Testtätigkeiten oder Updates, die erforderlich sind, um Änderungen massgeblicher Gesetze oder regulatorischer Anforderungen Rechnung zu tragen, zu einer zeitweiligen Unterbrechung führen. Coretify behält sich das Recht vor, regelmässig und jederzeit Funktionen seines Coretify-Dienstes vorübergehend oder dauerhaft zu ändern bzw. einzustellen, und zwar möglichst mit vorheriger Ankündigung und grundsätzlich ohne Haftung dir gegenüber, ausser dies ist gesetzlich verboten, aus triftigen Gründen, wie z.B. bei einer echten Störung, Änderung oder Einstellung des Coretify-Dienstes oder einer Funktion von Coretify; wenn bestehenden Funktionen repariert, gewartet oder verbessert werden müssen; um dem Coretify-Dienst neue Funktionen hinzuzufügen; um Weiterentwicklungen aus Wissenschaft und Technik umzusetzen, oder um die Funktionsfähigkeit oder die Sicherheit des Coretify-Dienstes aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen sicherzustellen.

Wenn du Gebühren an Coretify für kostenpflichtige Abonnements vorausbezahlt hast, die Coretify vor dem Ende des vorausbezahlten Zeitraums dauerhaft einstellt (siehe Definition im Abschnitt „Zahlungen, Kündigung und Bedenkzeit“), erstattet dir Coretify ungeachtet des Vorstehenden die vorausbezahlten Gebühren für den vorausbezahlten Zeitraum zurück. Du verstehst, nimmst zur Kenntnis und bist einverstanden, dass sich Coretify in zumutbarer Weise darum bemüht, aber nicht dazu verpflichtet ist, den Coretify-Dienst zu warten, zu unterstützen, zu verbessern oder zu aktualisieren und alle spezifischen Inhalte über den Coretify-Dienst bereitzustellen. Coretify und/oder die Eigentümer der Inhalte können die Inhalte bisweilen ohne Vorankündigung entfernen. Dieser Abschnitt wird im grösstmöglichen, nach anwendbarem Recht zulässigen Rahmen durchgesetzt.

9. Markenkonten

Wenn du bei Coretify ein Konto im Namen eines Unternehmens, einer Organisation, einer juristischen Person oder einer Marke (eine „Marke“ bzw. ein solches Konto „Markenkonto“) anlegst, gelten die Begriffe „du“ und „dein(e)“, wie sie in der gesamten Vereinbarung verwendet werden, für dich und die Marke. Wenn du ein Markenkonto eröffnest, sicherst du zu und garantierst du, dass du zur Gewährung aller Befugnisse und Lizenzen aus der Vereinbarung und zur Bindung der Marke an die Vereinbarung befugt sind.

10. Kundenservice, Informationen, Fragen und Beschwerden

Wenn du Fragen zu deinem Konto oder zu Zahlungen hast („Fragen an die Kundenbetreuung“), informiere dich bitte auf unserer Webseite unter „FAQ“ hinsichtlich einer möglichen Lösung der zuständigen Kundenbetreuung.

11. Laufzeit und Kündigung

Diese Vereinbarung bleibt wirksam, bis sie von dir oder durch Coretify gekündigt wird. Du erstklärst dich jedoch damit einverstanden, dass die von dir eingeräumte dauerhafte Lizenz in Verbindung mit den Nutzerinhalten, einschliesslich Feedback, unwiderruflich ist und deshalb auch nach dem Ablauf oder der Beendigung von irgendeiner der Vereinbarungen, gleich aus welchem Grund, wirksam bleibt. Coretify kann die Vereinbarung jederzeit kündigen und deinen Zugang zum Coretify-Dienst jederzeit aussetzen, wie z. B. bei einer tatsächlichen oder vermuteten unautorisierten Nutzung des Coretify-Dienstes und/oder der Inhalte von Coretify, bei einer Nichteinhaltung der Vereinbarung oder wenn wir den Coretify-Dienst und/oder die Inhalte zurückziehen (in diesem Fall geben wir im Voraus eine angemessene Mitteilung heraus). Für den Fall, dass die Vereinbarung von dir oder Coretify beendet wird oder Coretify deinen Zugriff auf den Coretify-Dienst sperrt, stimmst du zu, dass Coretify keinerlei Haftung oder Verantwortung dir gegenüber hat, wobei dir Coretify keine Beträge zurückerstattet, die du bereits gezahlt hast, sofern dies im gesetzlichen Rahmen zulässig ist. Du kannst die Vereinbarung jederzeit beenden. Um zu erfahren, wie du dein Konto bei Coretify kündigen kannst, setze dich bitte mithilfe des Kontaktformulars mit uns in Verbindung. Dieser Abschnitt wird im grösstmöglichen, nach anwendbarem Recht zulässigen Rahmen durchgesetzt. Dein gesetzliches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Abschnitte 3.3, 6.1, 6.2, 7, 8, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 und 18 dieser Bedingungen wie auch alle anderen Abschnitte der Vereinbarung, die explizit oder aufgrund ihrer Beschaffenheit selbst nach der Beendigung der Vereinbarung in Kraft bleiben müssen, bleiben auch nach einer Beendigung wirksam.

12. Garantieausschluss

DU NIMMST ZUR KENNTNIS UND BIST DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DER CORETIFY-DIENST VON CORETIFY „IM ISTZUSTAND“ UND „WIE VERFÜGBAR“ OHNE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNG ODER BEDINGUNG BEREITGESTELLT WIRD. CORETIFY UND DIE EIGENTÜMER DER INHALTE MACHEN KEINERLEI ZUSICHERUNGEN UND SCHLIESSEN ALLE GARANTIEN ODER BEDINGUNGEN DER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER MARKTGÄNGIGEN QUALITÄT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG AUS. WEDER CORETIFY NOCH DIE EIGENTÜMER DER INHALTE GARANTIEREN, DASS DER CORETIFY-DIENST VON CORETIFY FREI VON VIREN ODER SONSTIGEN SCHÄDEN IST. DES WEITEREN GIBT CORETIFY KEINE ZUSICHERUNGEN, GARANTIEN ODER EMPFEHLUNGEN AB UND ÜBERNIMMT KEINE VERANTWORTUNG IN BEZUG AUF ANWENDUNGEN DRITTER (ODER DEREN INHALTE), NUTZERINHALTE, GERÄTE ODER SONSTIGE PRODUKTE ODER DIENSTE DRITTER, DIE VON EINEM DRITTEN ÜBER DEN CORETIFY-DIENST ODER EINE PER HYPERLINK VERKNÜPFTE WEBSITE BEWORBEN ODER ANGEBOTEN WERDEN ODER IN EINEM BANNER ODER EINER ANDEREN WERBUNG GEZEIGT WERDEN, UND CORETIFY IST FÜR TRANSAKTIONEN ZWISCHEN DIR UND DEN VORSTEHEND GENANNTEN DRITTANBIETERN WEDER VERANTWORTLICH NOCH HAFTBAR.

WEDER MÜNDLICHE NOCH SCHRIFTLICHE INFORMATIONEN, DIE DU VON CORETIFY ERHALTEN HAST, BEGRÜNDEN EINE GARANTIE IM NAMEN VON CORETIFY. WÄHREND DER NUTZUNG DES CORETIFY-DIENSTES HAST DU MÖGLICHERWEISE ZUGRIFF AUF EINE FUNKTION ZUR FILTERUNG VON EXPLIZITEN INHALTEN, JEDOCH KANN ES AUCH BEI NUTZUNG DIESER FUNKTIONEN TROTZDEM ZUR ANZEIGE VON EXPLIZITEM INHALT KOMMEN, UND DU SOLLTEST DICH NICHT AUF DERARTIGE FUNKTIONEN ZUR FILTERUNG DES GESAMTEN EXPLIZITEN INHALTS VERLASSEN.

OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN GILT, DASS NICHTS IN DIESEM ABSCHNITT DAZU FÜHRT, DIE HAFTUNG VON CORETIFY IM FALL EINER VOLLSTÄNDIGEN ODER TEILWEISEN NICHTERFÜLLUNG ODER SCHLECHTERFÜLLUNG SEINER GRUNDLEGENDEN PFLICHTEN FÜR DIE ERBRINGUNG DES CORETIFY-DIENSTES GEMÄSS DEN VEREINBARUNGEN ZU BESCHRÄNKEN. DIESER ABSCHNITT FINDET IM GRÖSSTMÖGLICHEN, NACH ANWENDBAREN RECHT ZULÄSSIGEN RAHMEN ANWENDUNG.

DIESER ABSCHNITT BERÜHRT NICHT DEINE GESETZLICHEN RECHTE ALS VERBRAUCHERIN.

13. Haftungsbeschränkung

DU NIMMST ZUR KENNTNIS UND BIST EINVERSTANDEN, DASS DEINE EINZIGE UND AUSSCHLIESSLICHE ABHILFE ZUR LÖSUNG VON PROBLEMEN ODER BEI UNZUFRIEDENHEIT MIT DEN CORETIFY-DIENSTEN DIE DEINSTALLATION JEGLICHER SOFTWARE VON CORETIFY UND DIE BEENDIGUNG DER NUTZUNG DES CORETIFY-DIENSTES SIND. DU ERKLÄRST DICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS CORETIFY KEINERLEI VERPFLICHTUNG ODER HAFTUNG IN VERBINDUNG MIT ANWENDUNGEN DRITTER ODER DEN INHALTEN SELBIGER HAT, DIE ÜBER ODER IN VERBINDUNG MIT DEM CORETIFY-DIENST BEREITGESTELLT WERDEN, UND WÄHREND DEINE BEZIEHUNG ZU DIESEN ANWENDUNGEN DRITTER MÖGLICHERWEISE GESONDERTEN VEREINBARUNGEN MIT DIESEN DRITTEN UNTERLIEGEN KÖNNEN, BESTEHT DEINE EINZIGE ABHILFE BETREFFEND CORETIFY BEI PROBLEMEN ODER UNZUFRIEDENHEIT MIT ANWENDUNGEN DRITTER ODER DEN INHALTEN SELBIGER IN DER DEINSTALLATION UND/ODER BEENDIGUNG DER NUTZUNG DIESER ANWENDUNGEN DRITTER.

KEINESFALLS SIND CORETIFY, SEINE LEITENDEN ANGESTELLTEN, ANTEILSEIGNER, MITARBEITENDEN, VERTRETER, GESCHÄFTSFÜHRERINNEN, RECHTSNACHFOLGER, LIEFERANTEN ODER LIZENZGEBER HAFTBAR FÜR:

(1) VERLUSTE ODER SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH MITTELBARER, SPEZIELLER, ZUFÄLLIGER SCHÄDEN, SCHÄDEN AUS VERSCHÄRFTEM SCHADENSERSATZ BZW. STRAFSCHADENSERSATZ), DIE NICHT VORHERSEHBAR SIND. VERLUSTE ODER SCHÄDEN SIND VORHERSEHBAR, WENN ES ENTWEDER OFFENSICHTLICH IST, DASS SIE SICH ZUTRAGEN WERDEN, ODER WENN SOWOHL WIR ALS AUCH DU ZUM ZEITPUNKT DES VEREINBARUNGSSCHLUSSES WUSSTEN, DASS DIES DER FALL SEIN KÖNNTE;

(2) JEGLICHEN:
(A) NUTZUNGSAUSFALL;
(B) DATENVERLUST;
(C) GESCHÄFTSVERLUST;
(D) GEWINNVERLUST; ODER
(E) SCHADEN AN GERÄTEN, SOFERN DU EINEN SOLCHEN SCHADEN HÄTTEST VERMEIDEN KÖNNEN, WENN DU UNSERER EMPFEHLUNG ZUR DURCHFÜHRUNG VON UPDATES AUF DEN CORETIFY-DIENST ODER DEN INHALTEN NACHGEKOMMEN WÄREN, ODER WENN EIN SOLCHER SCHADEN DADURCH VERURSACHT WURDE, DASS DU DIE INSTALLATIONSANWEISUNGEN NICHT KORREKT EINGEHALTEN HAST ODER WEIL DU NICHT ÜBER DIE VON UNS EMPFOHLENEN MINDESTSYSTEMANFORDERUNGEN VERFÜGST,

IN ALLEN FÄLLEN ENTSTEHEND AUS DER NUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT ZUR NUTZUNG DES CORETIFY-DIENSTES, DER GERÄTE, DER ANWENDUNGEN DRITTER ODER DES INHALTES DER ANWENDUNGEN DRITTER, UND ZWAR UNABHÄNGIG VON DER RECHTSTHEORIE, UNGEACHTET DESSEN, OB CORETIFY VOR DER MÖGLICHKEIT DIESER SCHÄDEN GEWARNT WURDE UND SELBST WENN EINE ABHILFEMASSNAHME IHREN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT;

(3) EINE GESAMTHAFTUNGSSUMME FÜR ALLE ANSPRÜCHE BETREFFEND DEN CORETIFY-DIENST, ANWENDUNGEN DRITTER ODER DEN INHALT DER ANWENDUNGEN DRITTER VON MEHR ALS DER HÖHE DER BETRÄGE, DIE DU WÄHREND DER BETREFFENDEN VORHERGEHENDEN ZWÖLF MONATE AN CORETIFY GEZAHLT HAST, ODER

(4) DIE NICHTERFÜLLUNG ODER SCHLECHTERFÜLLUNG ODER VERZÖGERTE ERFÜLLUNG DER PFLICHTEN GEMÄSS DER VEREINBARUNG, DIE AUF HÖHERE GEWALT ODER EINEN GRUND ZURÜCKZUFÜHREN IST, DER BEI VERNÜNFTIGER BETRACHTUNGSWEISE NICHT VORHERSEHBAR IST ODER SICH DER ANGEMESSENEN KONTROLLE VON CORETIFY ENTZIEHT.

Nichts in der Vereinbarung stellt Coretify von seiner Haftung bei Betrug, betrügerisch falschen Darstellungen, Todesfällen oder Personenschäden aufgrund seiner Fahrlässigkeit und, sofern gesetzlich vorgeschrieben, grober Fahrlässigkeit frei oder beschränkt diese.

DIESER ABSCHNITT FINDET IM GRÖSSTMÖGLICHEN, NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIGEN RAHMEN ANWENDUNG. DU HAST NACH GELTENDER GESETZESLAGE IN DEINEM LAND MÖGLICHERWEISE WEITERE RECHTE ALS JENE, DIE VORSTEHEND AUFGEFÜHRT WERDEN.

14. Rechte Dritter

Du nimmst zur Kenntnis und erklärst dich damit einverstanden, dass die Eigentümer der Inhalte und bestimmte Distributoren (wie App-Store-Anbieter) vorgesehene Begünstigte der Vereinbarung sind und berechtigt sind, die Vereinbarung direkt gegen dich durchzusetzen. Sofern nicht in diesem Abschnitt etwas anderes vorgesehen ist, ist die Vereinbarung nicht dazu gedacht, Personen ausser dir und Coretify Rechte einzuräumen, und in keinem Fall entstehen Begünstigungsrechte Dritter aus dieser Vereinbarung. Zudem unterliegen die Rechte zur Beendigung, Auflösung oder Zustimmung zu einer Änderung, einem Verzicht oder die Abwicklung der Vereinbarung nicht der Zustimmung einer anderen Person.

15. Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung

Sofern nichts Anderslautendes in der Vereinbarung angegeben ist und eine Bestimmung dieser Vereinbarung aus irgendeinem Grund bzw. in einem gewissen Umfang ungültig oder undurchsetzbar sein sollte, dann beeinflusst diese Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit die übrigen Bestimmungen der Vereinbarung nicht oder lässt diese unwirksam oder undurchsetzbar werden. Die Anwendung dieser Bestimmung wird im gesetzlich zulässigen Rahmen durchgesetzt.

Eine Nichtdurchsetzung der Vereinbarung seitens Coretify oder eines begünstigten Dritten dieser Vereinbarung bedeutet keinen Verzicht seitens Coretify oder des begünstigten Dritten auf deren Durchsetzung.

Die in diesen Bedingungen verwendeten Wörter „einschliessen“ und „einschliesslich“ und Variationen davon sind so auszulegen, als folgten ihnen die Wörter „ohne Einschränkung“.

16. Abtretung

Coretify kann die Vereinbarung übertragen, und jedes seiner Rechte aus der Vereinbarung abtreten, ganz oder teilweise. Zudem kann Coretify jede seiner Pflichten aus dieser Vereinbarung übertragen. Du kannst die Vereinbarung weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten, und deine Rechte aus der Vereinbarung an Dritte weder übertragen noch unterlizenzieren.

17. Schadloshaltung

Du verpflichtest dich, Coretify von allen Schäden, Verlusten und Kosten jedweder Art (einschliesslich angemessener Rechtsberatungskosten) freizustellen und schadlos zu halten, aus oder in Zusammenhang mit: (1) einem Verstoss durch dich gegen die Vereinbarung; (2) Nutzerinhalte, die du postest oder anderweitig beisteuerst; (3) einer Aktivität, die du auf oder über den Coretify-Dienst ausführst, und (4) einer Verletzung von Gesetzen oder Rechten Dritter durch dich.

18. Rechtswahl und Gerichtsstand

Sofern nicht von der Gesetzgebung eines Mitgliedstaats der Europäischen Union oder einer anderen Rechtsordnung etwas anderes zwingend vorgeschrieben wird (insbesondere durch das Konsumentenschutzgesetz; Fern- und Auswärtsgeschäfts-Gesetz; dem E-Commerce Gesetz, dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch oder sonstigen Vorschriften), unterliegt die Vereinbarung (und alle ausservertraglichen Streitigkeiten/Ansprüche, die aus oder in Verbindung mit der Vereinbarung entstehen) den Gesetzen der Schweizerischen Eidgenossenschaft.


Allgemeine Verkaufsbedingungen der Coretify GmbH für den kaufmännischen Verkehr

§ 1 Geltungsbereich

  • Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschliesslich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
  • Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
  • Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschliesslich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung massgebend.
  • Wir sind berechtigt, Änderungen an diesem Vertrag vorzunehmen. Wir haben das Recht, diesen Vertrag, unsere Compliance-Regeln, Datenschutzrichtlinie sowie unsere Cookie-Richtlinie zu ändern. Sollten wir wesentliche Änderungen vornehmen, benachrichtigen wir dich über unsere Dienste oder auf andere Art und Weise, damit du Gelegenheit hast, die Änderungen zu überprüfen, bevor sie in Kraft treten. Wir stimmen überein, dass Änderungen nicht rückwirkend vorgenommen werden können. Wenn du mit irgendwelchen Änderungen nicht einverstanden bist, kannst du dein Konto schliessen. Die weitere Nutzung unserer Dienste deinerseits, nachdem wir unsere Änderungen dieser Bedingungen veröffentlicht oder dich über solche Änderungen benachrichtigt haben, bedeutet, dass du dich ab dem Datum ihres Inkrafttretens mit den aktualisierten Bedingungen einverstanden erklärst.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

§ 3 Überlassene Unterlagen

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

§ 4 Preise und Zahlung

  • Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Website ausschliesslich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
  • Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschliesslich auf den von uns angebotenen Zahlungswegen zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
  • Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungstellung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
  • Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

§ 5 Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferzeit

  • Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemässe Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
  • Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschliesslich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
  • Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

§ 7 Gefahrübergang bei Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  • Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
  • Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
  • Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress

  • Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäss nachgekommen ist.
  • Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese Fristen. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
  • Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
  • Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
  • Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiss wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äusserer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäss Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
  • Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemässen Gebrauch.
  • Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.

§ 10 Sonstiges

  • Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Schweizer Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  • Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
  • Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
  • Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrags als ungültig erweisen, werden dadurch die übrigen Regelungen dieser Vereinbarung nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine Neuregelung zu ersetzen, die dem gewollten Zweck entspricht oder, sofern dies nicht möglich ist, diesem möglichst nahekommt.